#Facebook #virtuelles_Hausrecht

Zur Entscheidung eines Rechtsstreits um die Ausübung des "virtuellen Hausrechts" auf einer kirchlich verantworteten Facebook-Seite sind die Zivilgerichte berufen.

BVerwG, Beschluss vom 09.04.2019, 6 B 162.18

https://www.bverwg.de/090419B6B162.18.0

#Facebook #virtuelles_Hausrecht #mittelbare #Drittwirkung von #Grundrechten
Facebook muss als großer „öffentlicher Marktplatz für Informationen und Meinungsaustausch“ beim Löschen von Beiträgen und Sperren von Nutzern Grundrechte beachten und darf keine engeren Grenzen setzen als der Staat

OLG München, Beschluss vom 27.08.2018, 18 W 1294/18

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/facebook-darf-nicht-eigenhaendig-beitraege-loeschen-15773244.html