Sozialwelten · @sozialwelten
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Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
#NationaleBildungsplattform; #Plattform; #Staat
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
#national #bildungsplattform #staatlich #angebot #Bevölkerung #einzelne #lebenssituation #NationaleBildungsPLATTform #plattform #staat #zusammenhang #voßkuhle #bildungsauftrag #grundgesetz
Verfassungklage · @Verfassungklage
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"#Präsident des #Bundesverfassungsgerichts a.D., #Andreas #Voßkuhle - Jung & Naiv: Folge 597" ...
#prasident #bundesverfassungsgerichts #andreas #voßkuhle
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51598 posts · Server mastodon.social"#Präsident des #Bundesverfassungsgerichts a.D., #Andreas #Voßkuhle - Jung & Naiv: Folge 597" ...
#prasident #bundesverfassungsgerichts #andreas #voßkuhle
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
#Reservekompetenz #möglichkeit #bedingungen #konstitutionell #pluralismus #sinn #Normenhierarchie #unterlegen #Rechtsordnung #Zuweisung #KompetenzKompetenz #Souverän #ermöglichen #erfolg #konstruktion #vermeidung #Verfassungskrise #ezb #urteil #sz #politisch #buch #karlsruhe #welt #genug #voßkuhle #europa #demokratie #Verfassungsgericht
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Irritation über #Vertragsverletzungsverfahren, weil #Bundestag und #EZB schnell #reagiert und eine gute #Lösung gefunden hätten. #Bundesregierung habe im August 2021 mit #Schreiben an die #Kommission auf #Vertragsverletzungsverfahren reagiert.
#EZB #Urteil als #Urteil über #ausbrechenden #Rechtsakt, der in #Mitgliedsstaat nicht #beachtet werden muss;
#ultra #vires
#Zeit 16.09.21, #Politik, S.10, #Interview Heinrich #Welfing mit Andreas #Voßkuhle - Die #Parteiloyalitäten zählen nicht mehr
#irritation #Vertragsverletzungsverfahren #bundestag #ezb #reagiert #lösung #bundesregierung #schreiben #kommission #urteil #ausbrechen #Rechtsakt #Mitgliedsstaat #beachtet #ultra #vires #zeit #politik #interview #Welfing #voßkuhle #Parteiloyalität
Hans-Georg Moohten · @moohten
232 followers · 9328 posts · Server mstdn.ioRT @MartinThuene
Der ehem. Präsident des BVerfG #Voßkuhle führt aus, dass es derzeit keine Anzeichen für eine linksextremistische oder islamistische Bedrohung innerhalb der Sicherheitsbehörden gäbe. Die Gefahr gehe klar von rechts aus. Rechtsextreme dürfen nicht Teil unserer Institutionen sein.