Präsidentschaftswahl in der TürkeiNürnberg überprüft nach Kritik Erdogan-Plakate https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/nuernbergs-erdogan-plakate/ #RecepTayyipErdogan #Deutschland #VolkerBeck #Nürnberg #Türkei

#Staatsanwaltschaft will ermitteln – #AfD-Mann nennt #VolkerBeck “Pädophilen” und verliert #Immunität – #LockHimUp

Weil er den Grünen-Politiker Volker Beck einen “Pädophilen” und “notorischen Lügner” nannte, will die Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Abgeordneten Nicolaus Fest ermitteln. Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest verliert nach Informationen von t-online seine parlamentarische Immunität.

https://www.dokmz.com/2023/02/28/staatsanwaltschaft-will-ermitteln-afd-mann-nennt-volkerbeck-padophilen-und-verliert-immunitat-lockhimup/

Krass, das @bmi macht Werbung für die #Briefkastenfirma bzw. das #Steuersparmodell von Volker #Beck und fördert mit seinen Toots die sich immer weiter verschärfende Unterdrückung von #Palästinasolidaridät in Deutschland!
Vor allem: Was heißt "Das BMI fördert"? Geld für Hetze an einen Rechtsradikalen Gefährder?

https://social.bund.de/@bmi/109326101622219697

#TikvahInstitut #Tikvah
#BMI #VolkerBeck
#Korruption #Klüngel