Für das Völkerrecht und gegen die „regelbasierte Weltordnung“ https://www.anti-spiegel.ru/2023/fuer-das-voelkerrecht-und-gegen-die-regelbasierte-weltordnung/ #MeldungenderrussischenMedien #Ent-Dollarisierung #Völkerrecht #Weltordnung #Brasilien #Südafrika #Russland #Indien #BRICS #China #TASS
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#HumanitäresVölkerrecht #Völkerrecht
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Jeder Krieg bedroht auch das Kulturgut, das sich auf dem betroffenen Gebiet befindet. Dazu gehören unter anderem Museen, Bibliotheken und Denkmäler. Im Humanitären Völkerrecht gibt es mit der Haager Konvention von 1954 und zwei Zusatzprotokollen von 1954 und 1999 eigene Regelungen zu deren Schutz.
➡️ https://roter-kreis.de/Haager_Konvention
➡️ https://www.7gutegruende.de/kulturgutschutz/
➡️ https://theblueshield.org/
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Was auf dem Russland-Afrika-Gipfel beschlossen wurde https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-auf-dem-russland-afrika-gipfel-beschlossen-wurde/ #Hintergrundanalysen #westlicheWerte #Völkerrecht #Geopolitik #Sanktionen #Russland #Afrika
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@Heldenwelten - Die Genfer Flüchtlingskonventionen (Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) von 1951 und 1967 sind andere völkerrechtliche Verträge als die vier Genfer Abkommen von 1949 mit den Zusatzprotokollen von 1977 und 2005. Letztere enthalten Regeln für die Nationalen Gesellschaften in der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, wie das DRK.
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Ein Appell von David Scheffer, dass die USA das Römische Statut ratifizieren und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) anerkennen sollten. Scheffer leitete die US-Delegation und unterzeichnete den Vertrag im Namen der USA, jedoch entschieden sich seither alle Regierungen gegen die Ratifikation.
➡️ https://lieber.westpoint.edu/united-states-should-ratify-rome-statute/
➡️ https://roter-kreis.de/Internationaler_Strafgerichtshof (Enzyklopädie)
➡️ https://www.7gutegruende.de/internationaler-strafgerichtshof/ (7 Gute Gründe)
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Am 27. Juni vor 37 Jahren hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag die #USA wegen ihrer gegen das #Völkerrecht verstoßenden Kriegsführung gegen #Nicaragua verurteilt. Nicaraguas Regierung forder nun erneut die Begleichung der verursachten Schäden. https://t.co/Gn7nNZIQ5h
Am 27. Juni vor 37 Jahren hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag die #USA wegen ihrer gegen das #Völkerrecht verstoßenden Kriegsführung gegen #Nicaragua verurteilt. Nicaraguas Regierung forder nun erneut die Begleichung der verursachten Schäden. https://amerika21.de/2023/06/264696/nicaragua-entschaedigung-usa-contras
USA wollen völkerrechtswidrige Besetzung von Teilen Syriens fortsetzen https://www.anti-spiegel.ru/2023/usa-wollen-voelkerrechtswidrige-besetzung-von-teilen-syriens-fortsetzen/ #MeldungenderrussischenMedien #Völkerrecht #Syrien #USA
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Laut US-Uni haben die Kriege der USA in 20 Jahren 4,5 Millionen Menschen getötet https://www.anti-spiegel.ru/2023/laut-us-uni-haben-die-kriege-der-usa-in-20-jahren-45-millionen-menschen-getoetet/ #DenSpiegelvorgehalten #Hintergrundanalysen #Kriegsverbrechen #westlicheWerte #Uranmunition #Völkerrecht #Krieg #USA
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Die in den Jugoslawienkriegen von 1991 bis 2001 begangenen Kriegsverbrechen wurden u.a. vom Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ, 1993-2017) bearbeitet. Ein aktueller Blog-Beitrag von Martin Schmid verweist auf Quellen zur diesbezüglichen Diskussion im Deutschen Bundestag:
➡️ https://schmid-ol.de/?p=3106
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#Völkerrecht, #Demokratie und #Freiheit müssen die #Tyrannei des #Putin siegen. Deshalb darf der #Ukraine kein verhandelter #Frieden aufgezwungen werden, der ihr nicht alle Gebiete in den Grenzen von 1991 vorbehaltlos zurückgibt.
https://www.srf.ch/news/international/ukraine-krieg-unwahrscheinlich-dass-russland-vollends-besiegt-werden-kann-1
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Lawrow vergleicht die Politik der NATO mit Hitlers „Drang nach Osten“ https://www.anti-spiegel.ru/2023/lawrow-vergleicht-die-politik-der-nato-mit-hitlers-drang-nach-osten/ #MeldungenderrussischenMedien #russischesAußenministerium #Völkerrecht #Geopolitik #Aktuelles #Lawrow #USA
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UNO-Menschenrechtsrat fordert Abschaffung einseitiger Sanktionen https://www.anti-spiegel.ru/2023/uno-menschenrechtsrat-fordert-abschaffung-einseitiger-sanktionen/ #DenSpiegelvorgehalten #Hintergrundanalysen #Menschenrechte #westlicheWerte #AlleBeiträge #Völkerrecht #Sanktionen #UNO
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USA beschließen Nutzung russischer Vermögenswerte zum Wiederaufbau der Ukraine https://www.anti-spiegel.ru/2023/usa-beschliessen-nutzung-russischer-vermoegenswerte-zum-wiederaufbau-der-ukraine/ #MeldungenderrussischenMedien #AlleBeiträge #Völkerrecht #Sanktionen #Russland #TASS #USA
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UNO: US-Truppen haben über 90.000 Iraker grundlos verhaftet und verschwinden lassen https://www.anti-spiegel.ru/2023/uno-us-truppen-haben-ueber-90-000-iraker-grundlos-verhaftet/ #DenSpiegelvorgehalten #Hintergrundanalysen #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #AlleBeiträge #Völkerrecht #Krieg #Irak #UNO #USA
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Neben der politischen Situation ist auch die völkerrechtliche Situation in #Palästina und den anderen strittigen Gebieten komplex. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (#IKRK) hat eine aktuelle Einordnung zur Anwendung des Humanitären Völkerrechts (#HVR) publiziert.
➡️ https://www.icrc.org/en/document/ihl-occupying-power-responsibilities-occupied-palestinian-territories (englischer Artikel)
➡️ https://roter-kreis.de/Pal%C3%A4stina (Enzyklopädie)
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"Austria is never politically neutral when international law is trampled on so brutally."
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RT @a_schallenberg
Österreich ist politisch niemals neutral, wenn das #Völkerrecht derart brutal mit Füßen getreten wird.
Das habe ich heute bei der Fragestunde im #OeNr im Anschluss an die Rede von Präsident @ZelenskyyUa erneut betont.
🎥 Parlament
https://twitter.com/a_schallenberg/status/1641414504629125123
Journalist grillt UNO-Sprecher wegen illegaler US-Basis in Syrien https://www.anti-spiegel.ru/2023/journalist-grillt-uno-sprecher-wegen-illegaler-us-basis-in-syrien/ #DenSpiegelvorgehalten #AlleBeiträge #Völkerrecht #Syrien #UNO #USA
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Was blieb von der Neutralität Österreichs? Nicht viel! https://kriegsgebiet.com/2023/03/20/was-blieb-von-der-neutralitaet-oesterreichs-nicht-viel/ #Nachrichten #Neutralität #Völkerrecht #Österreich #NATO #USA #EU
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