HessenWenn aus „Nafri-Cola“ ein rechtsextremer Polizei-Skandal wird https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/polizei-skandal-beuth/ #InnenministerBeuth #Polizei-Skandal #Volksverhetzung #Deutschland #Chat-Gruppe #PeterBeuth #CDU

Die absolut widerwärtige und menschenverachtende #Nazipartei #FckAfd hat da ein Plakat bei dem ich mich ernsthaft frage ob man das nicht direkt wegen #Volksverhetzung anzeigen kann?

Kennt sich da jemand aus?

Lawblog: Macht euch mit dem Aiwanger-Flugblatt nicht unglücklich!
https://www.lawblog.de/archives/2023/09/01/macht-euch-mit-dem-aiwanger-flugblatt-nicht-ungluecklich/

#Aiwanger #Flugblatt #Volksverhetzung

#HGM ist einfach ekelhaft
Anzeige wegen #volksverhetzung

Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zeigt Hans-Georg #Maaßen an - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/panorama/leute/leiter-der-kz-gedenkstaette-buchenwald-zeigt-hans-georg-maassen-an-a-cbb27091-a6a5-43dc-a106-fcc825af6b1d

Da hören wir Sie wieder schreien von "Gesinnungsjustiz", "irgendwas vor 35 Jahren", "Gott mit uns" usw.

Wir nennen es #Volksverhetzung, #Antisemitismus, #Faschismus.

Sie nennen sich #FriedensbuendnisNRW.

Video:
https://youtu.be/W-x02Z9e8cI?feature=shared

Blog:
Koeantifa.wordpress.com

Das kommt übrigens dabei raus, wenn die #Schulleitung #Volksverhetzung nicht konsequent zur Anzeige bringt.
#FediLZ #Schule

#Jäger von der #AfD ist wegen #Volksverhetzung verurteilt worden.

Wieder etwas gelernt. Ich hätte geglaubt, einschlägige Straftaten wären mittlerweile Aufnahmevoraussetzung.

https://www.zeit.de/news/2023-08/18/afd-politiker-jaeger-wegen-volksverhetzung-verurteilt?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Schuldig!
"Der #AfD-Politiker Florian Jäger ist auch in zweiter Instanz wegen #Volksverhetzung verurteilt worden."
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/afd-politiker-florian-jaeger-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-5589b740-ce0b-4ae2-889c-35518fd80926?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss

Nach eigenen Angaben wurde die #Revison beim #Bundesgerichtshof des #Neonazi Sascha Krolzig nicht angenommen und so wurde das Urteil wegen #Volksverhetzung und Verbreitung Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen zu 12 Monaten Haft auf Bewährung vom 03.02.2023 rechtskräftig

volksverpetzer.de
"AfD-Mitglied wegen Volksverhetzung verurteilt"

darüber wundert sich hier keiner mehr.
Man sollte die ganze braun/blaue Partei wegen Volksverhetzung anklagen.

https://www.volksverpetzer.de/serie/verurteilte-afd-mitglieder/

FCKafd #Volksverhetzung #Anklage #volksverpetzer #FCKnazis #FCKFaschos

"Die Rechtslage sei so, dass Verhaltensweisen in Chats unter Kollegen als nicht öffentlich gelten und nur schwer als #Volksverhetzung zu verfolgen seien. Dies führe im Ergebnis dazu, dass #Polizisten trotz des Postens offenkundig rassistischer oder #rechtsextremistischer Inhalte nicht strafrechtlich belangt werden können, hieß es dazu aus dem Innenministerium."

🤨

Man versucht es also gar nicht?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/nordrhein-westfalen-polizei-rechtsextremismus-kinderpornografie

Peter #ramsauer hat sich bei #FriedrIchIchIch #Merz beworben....

#Nazis in der #AfD rechts zu überholen mag nicht leicht sein, mit #kleinenpaschas und #Ungeziefer könnte es aber klappen...

#volksverhetzung
#nazisraus

@BorisNMoellers Für solche Leute, die aus ehemaligen Staatsämtern hohe Pensionen beziehen, sollte man nach derartigen Äußerungen diese Pensionen aberkennen! Das sind den seinerzeit geleisteten Amtseid verletzende öffentliche Äußerungen, also weg mit den Privilegien!
#ramsauer #csu #ungeziefer #volksverhetzung #russlandlobby

Volksverhetzung - Feuerwehr skandiert rechtsradikale Parolen über Lautsprecher Die Feuerwehr muss über jeden Zweifel erhaben sein, in der Not allen Menschen gleichermaßen zu helfen. Was aber, wenn über die Lautsprecher eines Feuerwehrfahrzeugs rechtsradikale Parolen ertönen? Das ist in Leonberg passiert. Die Polizei ermittelt. https://www.migazin.de/2023/07/18/feuerwehr-skandiert-rechtsradikale-parolen-ueber-lautsprecher/ #Rechtsextremismus #Volksverhetzung #Feuerwehr #Panorama #Aktuell #dpa

Ein 83-jähriger Berliner übersetzt Schriften, die #Gaskammern im #KZSachsenhausen leugnen und die in Deutschland verboten sind, und vertreibt sie über seine Website. Er schreibt dazu: "The publishing of the book in German is banned. A version in English is available only from me!"

Das #Amtsgericht in Berlin stellt das Verfahren wegen #Volksverhetzung ein. Die Schriften seien „sowieso überall erhältlich“, es sei schwer nachzuweisen gewesen, dass er vom Verbot wusste.

🤦
https://www.tagesspiegel.de/berlin/unverstandnis-in-der-gedenkstatte-sachsenhausen-berliner-gericht-stellt-volksverhetzungs-verfahren-ein-10143715.html

Berliner Polizei ermittelt gegen Ex-„Bild“-Chefredakteur #Reichelt .

Berlins Queerbeauftragter Alfonso Pantisano wirft Julian Reichelt #Volksverhetzung vor. Dieser hatte das Hissen der Regenbogenflagge offenbar in die Nähe der NS-Ideologie gerückt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-anzeige-von-queerbeauftragtem-berliner-polizei-ermittelt-gegen-ex-bild-chefredakteur-reichelt-10159651.html

Das ist die #afd #afdsachsen :
„Mit einem Winkel in #regenbogenfarben forderte die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag ein an #universitäten. Das Symbol erinnert an die Kennzeichnung von KZ-Häftlingen im #nationalsozialismus. Ein Social-Media-Post der #afdfraktion im #sächsischerlandtag könnte ein juristisches Nachspiel haben.“ #volksverhetzung ?
Quelle: https://www.queer.de/detail.php?article_id=46287

#gender #queer #lgbt #lgbtq #lgbtqi #politik #sprache #deutschland #sachsen #landtag #uni

#SachsenAnhalt #Rechtsextremismus #SvenLiebich

Der #Rechtsextremist #SvenLiebich wurde vom Amtsgericht #Halle zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt.

Die Strafe wird nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Gericht verurteilte ihn am Donnerstag unter anderem wegen #Volksverhetzung und übler Nachrede.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/urteil-haftstrafe-sven-liebich-102.html https://social.tchncs.de/@AnonNewsDE/110706503928328217

Der #Rechtsextremist #SvenLiebich wurde vom Amtsgericht #Halle zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt.

Die Strafe wird nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Gericht verurteilte ihn am Donnerstag unter anderem wegen #Volksverhetzung und übler Nachrede.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/urteil-haftstrafe-sven-liebich-102.html

RT Jens-Christian Wagner
Da sitzt man friedlich in #Weimar beim Griechen, und dann setzt sich ein Mann mit T-Shirt der #Neonazi-Band Bataillon 500 an den Nachbartisch: Grinsender Totenkopf in Uniform eines #SS-Hauptsturmführers. Die Polizei ist informiert und unterwegs. #Volksverhetzung #Antisemitismus https://t.co/8fl5CzAie5

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/JensChristianW1/status/1679216818911674369