G-) · @GeraldUmmen
6 followers · 34 posts · Server social.anoxinon.deZiel des #Bestimmtheitsgebotes im #Strafrecht ist es, dem #Bürger #Rechtssicherheit bezüglich der #Strafbarkeit von #Handlungen und der auf sie angedrohten #Strafen zu bieten.
Bei #Verstößen des #Gesetzgebers gegen dieses #Gebot kann niemand aufgrund der unbestimmten #Norm verurteilt werden (siehe auch #Gesetzeslücke)
Quelle:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Strafrechtlicher_Bestimmtheitsgrundsatz_(Deutschland)
Bedeutet doch, dass der #Gesetzgeber erst einmal die #Voraussetzung für die #Wertung einer #Blockade als #Straftat zu schaffen hat !?!
???????
#bestimmtheitsgebotes #strafrecht #burger #rechtssicherheit #strafbarkeit #handlungen #strafen #verstoßen #gesetzgebers #gebot #norm #gesetzeslucke #gesetzgeber #voraussetzung #Wertung #blockade #straftat
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Bei der #Physiotherapie zur #Rehabilitation hatte ich einen sehr spezifischen #Trainingsplan, um den #Muskelaufbau im linken #Arm zu gewährleisten. Darüber hinaus haben wir jedoch auch immer wieder #aktivierende #Übungen gemacht, weil #körperliche #Fitness nicht nur von #Verletzungen bestimmter #Bereiche abhängt. Der #ganzheitliche #Systemische #Ansatz, berücksichtigt #Voraussetzungen und #Möglichkeitenen vor dem #Hintergrund ihrer #Kontingenz.
#physiotherapie #rehabilitation #Trainingsplan #muskelaufbau #arm #aktivierend #übung #körperlich #fitness #verletzung #bereich #ganzheitlich #systemisch #Ansatz #voraussetzung #möglichkeiten #hintergrund #kontingenz #definition #bedingungen
Jolo · @Jolo
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· @JoergSorge
187 followers · 619 posts · Server kirche.social
Diese Formulierung gefällt mir:
"Bei der #Entwicklung unserer #Lösungen ist #Datenschutz #Voraussetzung und keine #Behinderung".
Findet man hier:
https://librechurch.org/
#digitalekirche #SakristeiLeaks #behinderung #voraussetzung #datenschutz #lösungen #entwicklung
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Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbare #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung von #Nationalstaaten beruht. Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Probleme zu #durchdringen und in #reiflicher #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.
Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713
#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.
#diskutieren #Handlungsmacht #nutzbar #Fragilität #scheinbar #stabilität #juridisch #politisch #ordnung #Nationalstaat #staat #problem #durchdringen #reiflich #Abwägung #entscheiden #voraussetzung #zögern #Ermöglichungsbedingung #Machiavelli #Discorsi
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Die #Eigenheit von #Sprache, eine #Realität zu #konstruieren, die für ihre #Teilnehmer #andere #Teilnehmer zur #Voraussetzung macht, #erlaubt dem #Medium #Gespräch durch seine #Fortsetzung die #Herstellung von #Bedingungen, deren #Verhinderung nur mit seiner #Beendigung #verlässlich #gelingt.
#Möglichkeit #symbolischer #Anschlussverweigerung durch #Dissoziierung / #Dissoziation
Erving #Goffman, #Alienation from #Interaction, in: #Human #Relations 10, 1957, S. 47
#Eigenheit #sprache #realität #konstruieren #teilnehmer #andere #voraussetzung #erlaubt #medium #gespräch #fortsetzung #herstellung #bedingungen #verhinderung #beendigung #verlässlich #gelingt #möglichkeit #symbolisch #anschlussverweigerung #Dissoziierung #Dissoziation #interaktion #cancelculture #Goffman #alienation #interaction #human #relation
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#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto - fragt @testa_alfred in einem #Blogbeitrag. Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzungen #angewiesen, als nur ein #passendes #Gesprächsthema;
Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschliche #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.
https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/
#Worüber #esperanto #sprechen #blogbeitrag #gespräch #voraussetzung #angewiesen #passend #Gesprächsthema #Ausnahme #bezug #semantik #Entstehungszusammenhang #sachlichkeit #anschlussverweigerung #menschlich #verständigung #sprache #strukturell #identisch #Versachlichung
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#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;
-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen
#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts
#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78
#Grundrechtsfähigkeit #juristisch #person #eu #grundrecht #Berufen #Grundrechtsträger #recht #Vorrang #AEUV #innerhalb #Staatsangehörigkeit #diskriminiert #begünstigt #voraussetzung #Inlandsbezug #sachverhalt #allgemein #Grundrechtslehre #Anwendungserweiterung #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit
#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
#Statuslehre #Leistungsrecht #status #positiv #Ansatz #notwendigkeit #Schaffen #voraussetzung #freiheit #beispiel #meinungsfreiheit #bedingungen #bildung #information #unterschied #WRV #Einzeln #Ausnahme #Wortlaut #soziale #recht #rechtsprechung #existenzminimum #BVerfGE #allgemein #Grundrechtslehre #mündigkeit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Anforderungsprofil als #essentieller #Bestandteil der #Stellenausschreibung, der für den #Arbeitgeber die #Grundlage für die #Auswertung und #Bewertung der #Bewerbung bildet.
Würde ein #Bewerber #eingestellt, der eine #zwingende #Voraussetzung nicht #erfüllt, könnten #andere #Bewerber gegen die #Stellenbesetzung vorgehen.
#Arbeitsrecht #Bewerbungsverfahren
#Soziologie, #Sozialwissenschaft
#SZ, 18.09.21, #Beruf & #Karriere, S.49, #Jobcoach, Warum habe ich eine #Absage bekommen? Ina #Reisch
#Anforderungsprofil #essentiell #Bestandteil #stellenausschreibung #arbeitgeber #grundlage #auswertung #bewertung #bewerbung #Bewerber #eingestellt #zwingend #voraussetzung #erfüllt #andere #Stellenbesetzung #arbeitsrecht #Bewerbungsverfahren #soziologie #sozialwissenschaft #sz #beruf #karriere #Jobcoach #absage #Reisch
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;
#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;
#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln
(2/2)
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #enthalten #persönlich #merkmal #sprache #Muttersprache #dialekt #Fälle #deutsch #Gerichtssprache #voraussetzung #Anstellung #öffentlich #dienst #heimat #Herkunft #glauben #religiös #politisch #Anschauung #traditionell #Diskriminierungsgrund #historisch #bedeutung #soziale #Provenienz #Örtlich #Wurzel #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde
#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.
#BVerfGE 140, 317
#menschenwürde #Schuldgrundsatz #BVerfGE #angereichert #Grundsatz #strafe #schuld #Nulla #poena #sine #culpa #selbstbestimmung #voraussetzung #Sozialethisch #fehlverhalten #Unwerturteil #Betroffen #Wertanspruch #Achtungsanspruch #wurzelt #strafrecht #Straftheorie #Rechtstheorie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen
Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen
#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum
#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip
#BVerfGE 125, 175, 225
#schützen #sozialstaatlich #Ausfüllung #Gestaltungsauftrag #Verpflichtung #materiell #voraussetzung #Hilfebedürftig #Grundrechtsträger #anspruch #existenzminimum #sozialstaat #Sozialstaatsprinzip #BVerfGE #vorlesung #menschenwürde #Abwehrrecht #eingriff #staat #positiv #schutz #Verfügung #Leistungsanspruch #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6
#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:
#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.
#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Gewährleistungsbereich #staatlich #maßnahme #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #Fallgruppe #Erschwerung #vereinbarkeit #beruf #Ehelosigkeit #rechtlich #voraussetzung #geschlechtsumwandlung #Ungleichbehandlung #Eheleute #Ledig #Beeinträchtigung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.
#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.
Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.
#unterscheidung #Junktimklausel #Salvatorisch #Klausel #Junktim #normativ #Bedingungszusammenhang #voraussetzung #Erlaubtheit #eintreten #Rechtsfolge #geknüpft #enteignung #Wohl #allgemeinheit #zulässig #gesetz #grund #erfolgen #art #Ausmaß #entschädigung #regelt #Eigentumsgarantie
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#Hausarbeiten im #Sommersemester 2021 im #Anschluss an die #Klausurphase;
Vorgesehen für die Zeit nach dem 1. #Semester: #Kleine #Zwischenprüfungshausarbeit;
#Voraussetzung für #Bestehen der #Zwischenprüfung;
#Auswahl aus #Bürgerliches #Recht und #Öffentliches #Recht;
#Bearbeitungszeit: 6 #Wochen; #Arbeitsumfang 10 #Tage; #Ergebnisumfang: 10 #Seiten
https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/pruefungsamt/termine-und-fristen
#hausarbeit #Sommersemester #anschluss #Klausurphase #semester #klein #Zwischenprüfungshausarbeit #voraussetzung #bestehen #Zwischenprüfung #Auswahl #bürgerlich #recht #öffentlich #Bearbeitungszeit #wochen #Arbeitsumfang #tage #Ergebnisumfang #seite #Rechtswissenschaften
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-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;
Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzungen zur #Zuordnung #spezifischer #Folgen des #Fehlverhaltens zu #erarbeiten.
Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtiges #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 77
#Zurechnung #Zuordnung #Verhaltensfolge #fehlverhalten #verstoß #Verhaltensnorm #unterschied #Sanktionsnorm #bestimmen #voraussetzung #spezifisch #folge #erarbeiten #schadensträchtiger #verlauf #ereignet #Richtig #verhalten #vermieden #können #sollen #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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#Unterscheidung von #Verhaltensunrecht und #Erfolgsunrecht.
Im #Unterschied zum #Verstoß gegen #deliktsspezifische #Verhaltensnormen werden die #Bedingungen zur #Voraussetzung der #Strafbarkeit beim #Erfolgsunrecht um die #Herbeiführung von #Konsequenzen jenseits des #Verhaltens des #Täters #erweitert.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 50
#unterscheidung #Verhaltensunrecht #Erfolgsunrecht #unterschied #verstoß #deliktsspezifisch #Verhaltensnorm #bedingungen #voraussetzung #strafbarkeit #Herbeiführung #Konsequenz #verhalten #täter #erweitert #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässigen #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzungen der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetzes #vorhersehbar sein.
#BVerfGE 78, 374, 381ff.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 32
#gg #unterscheidung #Rückwirkungsverbot #Bestimmtheitsgebot #frage #unzulässig #delegation #Gesetzgebungsbefugnis #Straftatbestand #verordnung #enthalten #Müssen #voraussetzung #strafbarkeit #art #strafe #bürger #aufgrund #gesetz #vorhersehbar #BVerfGE #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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#Trotz #Voraussetzung von
#entweder #geimpft, #oder #genesen #oder #getestet; #Maskenpflicht #FFp2 oder #medizinisch während der #gesamten #Vorstellung;
#Frage nach #Möglichkeit der #Wahrnehmung #öffentlichen #Raumes;
#kino #Juni #Trotz #voraussetzung #Entweder #geimpft #Oder #genesen #getestet #Maskenpflicht #FFP2 #medizinisch #gesamt #vorstellung #frage #möglichkeit #wahrnehmung #öffentlich #raum #Lichtspiele #freizeit #glocal #köln #kalk