Hier nochmal im #Klartext für die ganz #Verblödete|n:
#Russland hat das "#Getreideabkommen" nicht #AUSGESETZT, sondern nicht #VERLÄNGERT. Es gab da nämlich ein #Ablaufdatum.
Es gibt kein #Gewohnheitsrecht für Regelungen, der #Voraussetzungen erloschen sind.
#klartext #verblodete #russland #Getreideabkommen #ausgesetzt #verlangert #ablaufdatum #gewohnheitsrecht #voraussetzungen
Hier nochmal im #Klartext für die ganz #Verblödete|n:
#Russland hat das "#Getreideabkommen" nicht #AUSGESETZT, sondern nicht #VERLÄNGERT. Es gab da nämlich ein #Ablaufdatum.
Es gibt kein #Gewohnheitsrecht für Regelungen, deren #Voraussetzungen erloschen sind.
#klartext #verblodete #russland #Getreideabkommen #ausgesetzt #verlangert #ablaufdatum #gewohnheitsrecht #voraussetzungen
#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Ubernahme #begriff #franzosisch #Verfassungstheorie #pouvoir #constituant #constitue #Etablieren #macht #etabliert #unterscheidung #Verfassungsgebend #gewalt #Verfasst #Gesetzgeber #Verfassungsgeber #bockenforde #Diktum #freiheitlich #sakularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren #vorlesung #einfuhrung #grundrechte #Nußberger
Kreml: Im Moment keine Voraussetzungen für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts https://kriegsgebiet.com/2023/02/27/kreml-im-moment-keine-voraussetzungen-fuer-eine-friedliche-loesung-des-ukraine-konflikts/ #friedlicheLösung #Voraussetzungen #Ukraine-Krise #Nachrichten #Sanktionen #Kreml
#kreml #sanktionen #nachrichten #ukraine #voraussetzungen #friedlichelosung
#Wirkung einer #Anfechtung
§ 142 I #BGB Wird ein #anfechtbares #Rechtsgeschäft #angefochten, so ist es als von #Anfang an #nichtig #anzusehen
#Ausnahme bei #Anfechtung eines #Arbeitsvertrag: #Rechtsfolge ex #nunc
#Irrtumsproblematik verzwickt: Nur unter ganz #eng(en) #Voraussetzungen. Man muss sich #geirrt haben, einen #Arbeitsvertrag #abschließen zu #wollen. Ist #regelmäßig nicht der #Fall
#Eigenschaftsirrtum nicht #gängig
#Arglistige #Täuschung §123 #BGB #gängiger
#wirkung #Anfechtung #BGB #anfechtbar #Rechtsgeschäft #angefochten #anfang #nichtig #anzusehen #Ausnahme #arbeitsvertrag #Rechtsfolge #nunc #Irrtumsproblematik #eng #voraussetzungen #geirrt #abschließen #wollen #regelmäßig #fall #Eigenschaftsirrtum #gängig #Arglistig #täuschung #Arbeitsvertragsrecht
#Idee der #Nation hat an #Formkraft #verloren. #Individualismus der #Menschenrechte #emanzipiert von #Religion und #Nation als #homogenitätsbildend(er) #Kraft.
Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.60
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
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#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Reflexion von #Unterscheidungsgebrauch: Jede #Unterscheidung lebt von #Voraussetzungen, die sie weder #herstellen, noch #garantieren kann.
No one can see beyond a choice they don't understand.
#reflexion #Unterscheidungsgebrauch #unterscheidung #voraussetzungen #herstellen #garantieren #matrix #lof #distinction #choice #oracle #Böckenförde
Egal ob #Stufenplan oder #Öffnungsmatrix, die #Voraussetzungen müßen erfüllt sein, bevor damit begonnen wird. Da wir im #Alltagsleben 14 Tage hinter der Ansteckungslage hinterherhinken ist m. M. nach erst mal, das 14 tägige Einhalten der #InzidenzKriterien. @Markus_Soeder
#InzidenzKriterien #Alltagsleben #voraussetzungen #Öffnungsmatrix #Stufenplan
Im #Hinblick auf den #Umgang mit #Technologie gibt es keine #Problem(e) von #Technik, wie die #Reproduktion eines #Knoten(s) oder einer #Skulptur ein #Problem der #Technik wäre.
#Stattdessen geht es #zunächst um ein #Wissen um #notwendig(e) #Voraussetzungen und die #Verfügbarkeit #bestimmt(er) #Ressourcen (#Bedingungen) und #gleichzeitig um die #Suche nach einem #Problem, das für diese #Bedingungen #geeignet #erscheint.
#Hinblick #umgang #technologie #problem #technik #reproduktion #knoten #Skulptur #stattdessen #zunächst #wissen #notwendig #voraussetzungen #verfügbarkeit #bestimmt #ressourcen #bedingungen #gleichzeitig #suche #geeignet #erscheint
"Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann."
#Böckenförde #Diktum #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren