Die Tragödie zu überwinden, das wird nur durch ein ganz neues - staatstragendes! - Miteinander mit dem #Westbalkan #WB6, #Schweiz #CH, #VereinigtesKoenigreich #UK, #östlichePartnerschaft gelingen. Dafür brauchen wir #FRANKREICH jetzt, vorbehaltlos.
#Westbalkan #WB6 #schweiz #CH #VereinigtesKoenigreich #UK #östlichePartnerschaft #Frankreich #Macron #vorbehaltlos
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Schranken
#Anwendung der #Schranken des Art. 9 Abs. 2 GG auf #Koalitionsfreiheit
Nein
-> #Systematische #Stellung
-> #Telos der #Beschränkung
Ja
#Koalitionsfreiheit als #Unterfall der #Vereinigungsfreiheit
h.M. #Vorbehaltlos
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #Schranke #anwendung #systematisch #Stellung #telos #beschränkung #Unterfall #vorbehaltlos #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Schutzbereich #staatlich #maßnahme #geschützt #lebensgemeinschaft #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #abgrenzung #Ausgestaltung #Institut #normgeprägt #grundrecht #Rechtfertigung #vorbehaltlos #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG
#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze
-> #praktische #Konkordanz
#Schranke #religionsfreiheit #Gewissensfreiheit #Glaubensfreiheit #gg #vorbehaltlos #Interpretation #WRV #überlagert #Vorbehaltlosigkeit #Ausnahme #recht #Religionszugehörigkeit #fragen #ordnung #eigen #Angelegenheit #allgemein #gesetz #Praktisch #Konkordanz #Religionsverfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Der #Grundrechtseingriff IV
Die #Schranken des #vorbehaltlosen #Grundrechts, also dem #Grundrecht, das nicht mit einem #geschriebenen #Gesetzesvorbehalt #ausgestattet ist, ergeben sich aus #anderen #Grundrechten.
Sog. #verfassungsimmanente #Schranken. #Ungeschriebene #Schranken, die sich aus der #systematischen #Auslegung des #Grundgesetzes ergeben im #Sinn der #Einheit der #Verfassung.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #Schranke #vorbehaltlos #grundrecht #Geschrieben #Gesetzesvorbehalt #ausgestattet #andere #verfassungsimmanent #Ungeschrieben #systematisch #auslegung #grundgesetz #sinn #einheit #Verfassung #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
RT @DaMigra_eV
Kook-Nam Cho-Ruwwe, Vorstand DaMigra e.V.: „Aufgrund des Vorbehalts werden insbesondere die Rechte von Frauen* mit Migrations- und Fluchtgeschichte erheblich eingeschränkt...“
#vorbehaltlos #stopptfemizide #keinemehr #niunamenos #istanbulkonvention #gewaltgegenallefrauenstoppen
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