Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Gleichheit, #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Kritik an #Hineinlesen von #Verhältnismäßigkeit in #Gleichheitssatz
#Ipsen
-> #Methodisch nicht #kontrollierbare #Abwägungsdiffusion
-> #Übermaßverbot passt nicht auf #Beziehungsgefüge
#Hufen
-> #Gleichheitsgerechtigkeit so nicht #vorhersehbar
#Kischel
-> #Schaffung #weiterer #Gleichheitssätze über Art. 3 Abs. 3 hinaus
#gleichheit #Gleichheitssatz #kritik #Hineinlesen #verhältnismäßigkeit #neu #Formel #Gleitformel #Ipsen #Methodisch #kontrollierbar #Abwägungsdiffusion #Übermaßverbot #Beziehungsgefüge #Hufen #Gleichheitsgerechtigkeit #vorhersehbar #Kischel #Schaffung #Weit #Gleichheitssätze #Rechtssetzungsgleichheit #Rechtsanwendungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB
#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesichts der von ihm #vorgefundenen #Sachlage, die nach seinem #individuellen #Verhältnissen #vorhersehbare, #vermeidbare und von #Rechts wegen zu #vermeidende #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigten #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegebener #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;
#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 203
#Arbeitsdefinition #Fahrlässigkeit #stgb #Fahrlässig #verhält #angesicht #vorgefunden #Sachlage #individuell #verhältnis #vorhersehbar #vermeidbar #recht #vermeiden #möglichkeit #gerechtfertigt #Tatbestandsverwirklichung #gegeben #Sonderverantwortlichkeit #schafft #abwendet #verhalten #Schaffen #Abwenden #definition #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässigen #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzungen der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetzes #vorhersehbar sein.
#BVerfGE 78, 374, 381ff.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 32
#gg #unterscheidung #Rückwirkungsverbot #Bestimmtheitsgebot #frage #unzulässig #delegation #Gesetzgebungsbefugnis #Straftatbestand #verordnung #enthalten #Müssen #voraussetzung #strafbarkeit #art #strafe #bürger #aufgrund #gesetz #vorhersehbar #BVerfGE #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil