Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
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Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
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HSFK/PRIF · @PRIF
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Wie sieht die Zukunft der deutschen aus? Dazu diskutieren heute ab 19:30 Uhr im : Simone Wisotzki, @sven_giegold, Ralf Stegner und Holger Rothbauer. Moderation: Kristine Andra Avram und Daniel Untch. Anmeldung Livestream: zentrum-oekumene.de/de/veranst

#waffenexporte #zentrum_okumene

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Heute im Bundestag · @hib_Nachrichten
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Der Wirtschaftsausschuss hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zu ​n mehrheitlich abgelehnt. Ziel der Fraktion war ein Vetorecht des ​es bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsgebiete. ⬇️ bundestag.de/presse/hib/kurzme

#waffenexporte #bundestag

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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Jayson1985 · @Jayson1985
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FairB · @FairB
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FairB · @FairB
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Radio Dreyeckland · @RDL
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Etwa 250 Menschen nahmen am in teil. Gefordert wurden für den in der Friedensverhandlungen, ein bedingungsloser und zivile Hilfe statt . Die Organisator:innen distanzierten klar gegen und forderten FreiSeinFreiburg auf, die Kundgebung zu verlassen. Diese kamen der Aufforderung aber nicht nach. Wir haben u.a. mit Jürgen Grässlin über soiale Verteidigung gesprochen. rdl.de/beitrag/j-rgen-gr-sslin

#Ostermarsch #freiburg #krieg #ukraine #waffenstillstand #waffenexporte #querdenken #Friedensbewegung

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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Sahra Wagenknecht · @SWagenknecht
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ermöglicht mehr nach - wo gefoltert, hingerichtet wird & Frauenrechtlerinnen im Gefängnis sitzen - als ihre schwarz-rote Vorgängerregierung. Das zeigt: „werteorientierte“ Außenpolitik der Grünen ist pure Doppelmoral. faz.net/aktuell/politik/ruestu

🐦🔗: n.respublicae.eu/SWagenknecht/

#Ampel #waffenexporte #SaudiArabien

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vayacontioz · @vayacontioz
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, unter

44,2 Millionen € genehmigte nach .

zerstückelt u. führen ist offenbar sehr feministisch. Mit den rechten von Frauen 🏳️‍🌈 u.s.w. brauch ich nicht anfangen

#grune #wertebasierte #feministische #außenpolitik #baerbock #waffenexporte #saudiarabia #journalisten #angriffskrieg

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Autonomie und Solidarität · @autonomysolidarity
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Wenn von "Feministischer Außenpolitik" sprechen und ihre Wähler*innen sie dafür feiern, dann zeigen sie jetzt wieder einmal deutlich, was sie darunter verstehen:

Das massenhafte Verkaufen von Mordwerkzeugen der deutschen Rüstungsindustrie an ein autoritäres Regime, das Frauen systematisch unterdrückt, Menschen aufgrund ihrer Sexualität foltert und ermordet und brutale Angriffskriege führt, bei denen gezielt die Zivilbevölkerung angegriffen, ausgehungert und mit dem Ausbrechenlassen von Krankheitsepidemien bekämpft wird.

Mit Feminismus hat das, was als "feministische Außenpolitik" vermarktet wird, eben so viel zu tun, wie die Grünen mit - und Umweltschutz: Überhaupt nichts. Sie versuchen einfach Begriffe zu vereinnahmen und handeln dann strikt in deren gegenteiligen Sinn.

zeit.de/politik/deutschland/20


#grune #Klima #ampel #SaudiArabien #Jemen #waffenexporte #krieg #feminismus #deutschland

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Oliver 👔 · @oliver
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Eigentlich dürfen keine deutschen Waffen nach Saudi-Arabien verkauft werden. Trotzdem exportiert die Bundesregierung im vergangenen Jahr so viele Rüstungsgüter nach wie seit 2018 nicht mehr. Die GroKo hatte die 2018 weitgehend gestoppt. Union und SPD ließen Ausnahmen für Gemeinschaftsprojekte zu - und machte davon Gebrauch. Allerdings nicht so stark wie die Ampel-Regierung in ihrem ersten Regierungsjahr.

n-tv.de/wirtschaft/Waffenexpor

#grune #waffenexporte #grunwirkt #rustungsexporte #saudiarabien

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Hitsch · @Hitsch
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"In der wird heftig über und gestritten: ein Widerspruch, der nicht neu ist. Und Ausdruck der Konzept­losigkeit der Schweizer Aussen- und Sicherheits­politik"

republik.ch/2023/03/14/die-kri

"Am Anfang der Geschichte des […] Rüstungs­standorts Schweiz steht ein Neutralitäts­bruch. Als nach Ende des von Deutschland losgetretenen Ersten Weltkriegs endlich die Waffen schwiegen, weigerte sich die Schweiz, alle Bestimmungen der Versailler Friedens­verträge anzuerkennen"

#schweiz #neutralitat #waffenexporte

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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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