>#DeepDemocracy - Streiten lernen für bessere Kompromisse<

Eine moegliche prozessuale Antwort auf Resignation, schwindendes Vertrauen in den Staat und seine Institutionen und vor allem auf #EpistemischeUngerechtigkeit sowie strukturellen #Elitarismus

Stichwort #Wahlrechtsreform & #Klassismus

#Menschenbild des #Pluralismus statt

#SozialeSegregation #soziooekonomischeUngleichheit
#Armut #Wohnungsnot

https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-demokratie-wagen-deep-democracy-streiten-lernen-fuer-bessere-kompromisse-dlf-kultur-002d97cf-100.html

Wahlrechtsrevolution: Ein Vorschlag, um das parlamentarische System umzukrempeln https://sciencefiles.org/2023/07/29/wahlrechtsrevolution-ein-vorschlag-um-das-parlamentarische-system-umzukrempeln/ #Wahlrechtsrevolution #PolitischesSystem #Wahlrechtsreform #Wahlpräferenz #Wahlaversion #Wahlrecht

#Wahlen #Bundestagswahlen #1949bis2021 #Zeitleiste #RacingBar #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #DieGrünen #Bündnis90DieGrünen #PDS #DieLinke #AfD #Parteiensystem #Dreiparteiensystem #Sechsparteiensystem #Bundestag #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Demokratie

So hat Deutschland gewählt - seit 1949 (Statista Racing Bar + Info + Kurzkommentar) | Briefing 250 | Politik / PPP

https://derwahlberliner.com/2023/07/23/so-hat-deutschland-gewahlt-seit-1949-statista-racing-bar-info-kurzkommentar-briefing-250-politik-ppp/

Im März haben wir die #Wahlrechtsreform im #Bundestag beschlossen:
Wir setzen das #Verhältniswahlrecht konsequent um und verkleinern den Bundestag nachhaltig!

So verhindern wir einen überdimensionierten Bundestag und gewährleisten seine Funktionsfähigkeit.

#SoWeitSoGrün

Wie das genau aussieht, könnt ihr hier nachlesen 👇
https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie/verkleinerung-des-bundestages-auf-eine-regelgroesse-von-630-abgeordneten

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/ampel-koalition-sommerpause-heizungsgesetz-reformen

„Teilweise hat sich die Ampel an Politikbereiche gewagt, deren Reformbedürftigkeit seit Jahren allen im Bundestag bewusst ist, die aber trotzdem lange unangetastet blieben. Eben weil hier Reformen komplex und konfliktär sind.“ #Einwanderungsrecht , Reform des #Hartz-Systems in #Bürgergeld, #wahlrechtsreform. Alles gegen massiven Widerstand der #cducsu.

Einen Tag nach dem Inkrafttreten der #Wahlrechtsreform haben die bayerische Staatsregierung und die #CSU als Partei nach eigenen Angaben Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. "Die neu geschaffenen Regeln sind verfassungswidrig. Sie verstoßen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit sowie gegen das Demokratie- und Bundestaatsprinzip", sagte der bayerische Innenminister Herrmann. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bayerische-staatsregierung-und-csu-klagen-gegen-wahlrechtsreform,Th9u3rG

@sequundi ich vermute, wenn das droht, dann würden CDU+CSU lieber eine Listenverbindung eingehen, das kostet zwar einige CDUler auf Landeslisten ihr Mandat, aber insgesamt würde es der Union mehr Sitze verschaffen. (Und hätten sie das bisher schon gemacht, hätten wir praktisch keine Ausgleichsmandate und die Wahlreform wär wenig wichtig gewesen. Es ist das Ausnützen der Schwäche des Systems durch die #CSU, das uns diesen "Monster-Bundestag" eingebrockt hat. #wahlrechtsreform

#Wahlrechtsreform: also ICH hätte absolut 0 Probleme damit, wenn die 💩 #CSU nicht mehr in den #Bundestag käme. (Bei den aktuellen Linken auch nicht)

Und jetzt geht das nächste Abendland unter, weil der Bundespräsident die #wahlrechtsreform nicht so richtig #bedenklich findet.

@AnonNewsDE

Hängt das vielleicht zusammen? Also die Opposition #cducsu fühlt sich von der #Wahlrechtsreform ausgebootet und lässt medial die Grünen auflaufen und spuckt ihnen populistisch in die Suppe bis die zurückrudern.

Nur das Klima juckt keinen bei dem ganzen Machiavellismus. Um das Klima ging es sowieso nie wirklich genauso wenig wie um #AKW , es ging nur um populistische Mobilisierung der breiten Öffentlichkeit.

Wieder so ein Beispiel für schmutzige Politik. Pfui

Mehrere Vertreter aus Bundesländern mit #Gruenen-Regierungsbeteiligung hätten in einem internen Gespräch Kritik an der Streichung der #Grundmandatsklausel durch die aktuell beschlossene #Wahlrechtsreform geäußert.

In der Partei wird nun dem Bericht zufolge diskutiert, ob man das Gesetz über den #Bundesrat vorläufig stoppen könne.

Mit der Streichung sei der Eindruck entstanden, dass die #Bundesregierung das Wahlrecht nutze, um der Opposition zu schaden...

🙄
https://www.tagesspiegel.de/politik/kommt-die-grundmandatsklausel-zuruck-grune-erwagen-erneute-anderung-der-umstrittenen-wahlrechtsreform-9674333.html

Ist es nach der #Wahlrechtsreform nicht Zeit für eine echte Reform?

Du hast unseren Live Stream "#Wahlen sind nicht gleich Wahlen. Für eine neue #Demokratie" dazu verpasst?

Kein Problem! Jetzt hier in voller Länge anschauen.

Link: http://youtube.com/live/eKdhBXT02tE

Die #Wahlrechtsreform der #Bundesregierung erhitzt die Gemüter. Von Linken und Union kommt Kritik, man fürchtet um Mandate oder gar den Einzug in den #Bundestag. #Ampel

David Gray gibt einen Überblick über die geplante Reform:

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2023/04/haltungsnote-49-ampeltango-sticht-amigo-walzer-526305

Die #Wahlrechtsreform der #Bundesregierung erhitzt die Gemüter. Von Linken und Union kommt Kritik, man fürchtet um Mandate oder gar den Einzug in den #Bundestag. #Ampel

David Gray gibt einen Überblick über die geplante Reform:

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2023/04/haltungsnote-49-ampeltango-sticht-amigo-walzer-526305

Boa, die linke Kritik an der #Wahlrechtsreform ist so grottig schlecht 🙄 kaum passiert mal was radikales, werden alle erzkonservativ und ängstlich

Das #BVerfG ordnet Wahlen eine "Integrationsfunktion" bei der politischen Willensbildung zu.

Was bedeutet das eigentlich für die #wahlrechtsreform ?

LEO MÜLLER sieht die Abschaffung der #Grundmandatsklausel und die verbleibende 5%-Hürde kritisch:

https://verfassungsblog.de/dunnes-eis-fur-die-5-sperrklausel/

Trotz des ernsten Themas entbehrt diese Meldung nicht einer gewissen Komik. #CSU #Wahlrechtsreform #Europawahl https://www.br.de/nachrichten/bayern/wenig-kompetenz-csu-kontert-aiwanger-kritik-zu-eu-wahlrecht,TaN7pRN

Wahlkreise in D sind die Urzellen von Demokratie. Die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition schwächt diese und damit die Demokratie. Aus der berechtigten Initiative zur Verkleinerung des Bundestags wurde ein Mittel, Autoritarismus und Verbotskultur zu fördern, indem man eine zentralistische, weit von der Basis entfernte Struktur geschaffen hat.
Wieder ein Beispiel, dass Ideologien das Gute nicht zum Besseren führen wollen, weil es ihnen darum gar nicht geht.

#ampelkoalition #demokratie #wahlrechtsreform #autoritarismus #ideologie #verbotskultur

https://lagedernation.org/podcast/ldn327-bankenkrise-michael-peters-buergerbewegung-finanzwende-wahlrechtsreform-schafft-grundmandatsklausel-ab-ergebnis-kuehnert-umfrage-wissenschaft-zeitvertrags-gesetz-korrektur-donum-vitae/?t=22%3A16

Falls ihr nochmal zur #Wahlrechtsreform nachhoeren wollte, hier eine sehr spannende Folge des #LageDerNation Podcasts.

Noch nie war mir die 5% Hürde so wichtig wie jetzt. 😆

Danke #wahlrechtsreform