BGH: Wegfall der #Wiederholungsgefahr III - Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, dem #Wegfall deren Wegfalls durch #Ablehnung einer strafbewehrten #Unterlassungserklärung und zur Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" bei erneutem Verstoß http://miur.de/3246 #Wettbewerbsrecht
#wiederholungsgefahr #wegfall #ablehnung #unterlassungserklarung #wettbewerbsrecht
Das #Eherecht der #Klassik, #Zeit bis 250 n.Chr. kannte #frei #scheidbare #Konsensehen
#Konsens #bedeutet #Übereinstimmung des #Willens beider #Seiten; #Grundlage der #bestehenden #Ehe;
#Wegfall des #Willens konnte #erklärt werden, #Konsens konnte also #weggefallen sein. Es brauchte zur #Scheidung nichts weiter
#Neuinterpretation der #Regelungen des #Römischen #Rechts im #Hochmittelalter im #Lichte #neuer #Verhältnisse
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3. Sitzung
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Zum nachträglichen #Wegfall der #Anspruchsberechtigung als #Mitbewerber
Eine im Zeitpunkt der Verletzungshandlung gegebene Anspruchsberechtigung des Mitbewerbers gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG besteht nicht mehr, wenn der Mitbewerber die unternehmerische Tätigkeit, die diese Anspruchsberechtigung zunächst begründet hatte, vor dem Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung aufgegeben hat.
BGH, Urteil vom 28.11.2019, I ZR 23/19
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Zum #Wegfall der #Dringlichkeit für #einstweilige_Verfügung bei Nichtvorgehen gegen frühere Verstöße
OLG Köln, Urteil vom 07.04.2017, 6 U 135/16
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2017/6_U_135_16_Urteil_20170407.html
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