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#ExAnte - #Fall #rechtfertigender #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigenden #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützte #Interesse das #beeinträchtigte #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigende #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur
#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternative #Behandlungspflicht
#triage #exante #fall #Rechtfertigend #Pflichtenkollision #unterscheidung #notstand #stgb #geschützt #interesse #beeinträchtigt #wesentlich #überwiegen #ultra #posse #nemo #obligatur #expost #Vorrang #Unterlassungspflicht #Unterlassen #Abkoppeln #Beatmungsgerät #alternativ #Behandlungspflicht #Übernahmeverantwortlichkeit #Rostalski #strafrecht #vorlesung
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#Verwechslung von #wesentlichen #Elementen einer #sozialen #Primärdifferenzierung von #Computer mit #Buchdruck zeigt sich in zu #schnellem #Verstehen, das eine #Übertragbarkeit von nahezu (!) #erkanntem auf völlig #unbekanntem #unterstellt.
Eine #temporäre #Praxis unter #Bedingungen von #Unbekanntheit ist leicht zu haben.
#Reflexion der #Unterkomplexität des #Speicherproblem;
Jill Walker #Rettberg - #Blogging, #Digital #Media and #Society #Series; S. 76 f.
#series #verwechslung #wesentlich #element #soziale #primärdifferenzierung #computer #buchdruck #schnell #verstehen #Übertragbarkeit #erkannt #unbekannt #unterstellt #temporär #praxis #bedingungen #Unbekanntheit #reflexion #Unterkomplexität #speicherproblem #Rettberg #blogging #digital #media #society
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Die #eigentliche #Herausforderung besteht darin, #Anschluss zu #finden, denn was überhaupt kein #Problem mehr ist, ist jede #Beliebigkeit zu #verbreiten, weil #Fragmentierung, #Pluralisierung und der #Versuch von #Repolitisierung #wesentliches #Kennzeichen für den #Diskurszustand geworden sind.
Marietta #Auer - Zum #Erkenntnisziel der #Rechtstheorie; #Würzburger #Vorträge zur #Rechtsphilosophie, #Rechtstheorie und #Rechtssoziologie; S. 34 f.
#eigentlich #herausforderung #anschluss #finden #problem #Beliebigkeit #Verbreiten #fragmentierung #Pluralisierung #versuch #Repolitisierung #wesentlich #kennzeichen #Diskurszustand #Hamsterrad #fraktal #Auer #Erkenntnisziel #Rechtstheorie #würzburg #vorträge #Rechtsphilosophie #Rechtssoziologie
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit
#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Einzelgarantie #vollständig #Richterlich #Nachprüfung #tatsächlich #rechtlich #Hinsicht #angemessen #Verfahrensdauer #Durchsetzbarkeit #gerichtlich #entscheidung #wirksam #schutz #vollendet #Tatsache #vorläufig #Gerichtsbarkeit #eingriff #ausschluss #wesentlich #Beeinträchtigung #Erschwerung #zugang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;
#gleichheit #Gleichheitssatz #Wortlaut #mensch #vor #gesetz #gleich #unterscheidung #Rechtssetzung #Rechtsanwendung #historisch #entwicklung #wesentlich #neu #Lehre #Leibholz #Kaufmann #Willkürkontrolle #Formel #BVerfGE #Verhältnismäßigkeitsprüfung #personenbezogen #Ungleichbehandlung #Rechtsanwendungsgleichheit #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen
#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;
#Rechtfertigung #Schrankenschranke #untergeordnet #Zitiergebot #Wesentlichkeitstheorie #wesentlich #Grundrechtseingriff #vorbehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #verstoß #sittengesetz #verloren #bedeutung #Wortlaut #Bestandteil #Konsensual #verständnis #legitimierbar #Handlungsweise #parlament
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#Schwere #Körperverletzung §226 #StGB
Abs.1 Nr.2 #StGB
#Verlust oder #dauernde #Unbrauchbarkeit eines #wichtigen #Körpergliedes
#Körperglied: #Körperteil, der durch ein #Gelenk mit dem #Rumpf oder einem #anderen #Körperglied #verbunden ist.
#Wichtiges #Körperglied:
#wesentliche #Beeinträchtigung des #Körpers in seinen #regelmäßigen #Verrichtungen;
#Abstellen auf #konkreten #Körper
#schwer #körperverletzung #stgb #verlust #dauernd #Unbrauchbarkeit #wichtig #Körperglied #definition #Körperteil #Gelenk #Rumpf #andere #verbunden #wesentlich #Beeinträchtigung #körper #regelmäßig #Verrichtung #Abstellen #konkret #Völkening #strafrecht #vorlesung
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#Servius #Sulpicius #Rufus #zugeschriebene #Methodik #zurückgehend auf die #Skepsis
#Grundlegend #systematische #Unterscheidung von #Institutionen im #Sinn von #Rechtseinrichtungen und #Natura im #Sinn #empirischer #Welt und ihrer #Sachverhalte;
#Unterscheidung zum #Naturrechtsdenken der #veteres: #Wortlaut als #wesentliches #Element des #Rechts.
#Einrichtungen #Methode
#Rechtssystem #System
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung
#Ars #Iuris #Servius #Sulpicius #rufus #zugeschrieben #methodik #zurückgehend #Skepsis #grundlegend #systematisch #unterscheidung #institution #sinn #Rechtseinrichtung #natura #empirisch #welt #sachverhalt #Naturrechtsdenken #veteres #Wortlaut #wesentlich #element #recht #einrichtungen #methode #Rechtssystem #system #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit
#Eingriffe in den #Schutzbereich
#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit
#Gewährleistung #religionsfreiheit #Gewissensfreiheit #Glaubensfreiheit #eingriff #Schutzbereich #Untersagung #wesentlich #Erschwerung #umfasst #verhaltensweise #unterscheidung #forum #internum #Externum #positiv #negativ #Religionsverfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Bodenordnung im #Auguralen #System: #Referenzsystem für #Verstehen von #Naturzeichen wie #Vogelflug oder #Blitzschlag;
#Etrusker als #wesentlicher #Einfluss auf #Römer:
#Verstehen #höherer #Mächte: #Mantik - #Kunst der #Zukunftsdeutung
#Unterscheidung von #Cicero in De #Divinatione:
#intuitive #Mantik - #Vision / #Audition; #Propheterie
#induktive #Mantik - #Interpretation von #Naturzeichen
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 5. Sitzung
#Bodenordnung #Augurale #system #Referenzsystem #verstehen #Naturzeichen #Vogelflug #Blitzschlag #Etrusker #wesentlich #einfluss #römer #höher #Mächte #Mantik #kunst #Zukunftsdeutung #unterscheidung #cicero #Divinatione #intuitiv #vision #audition #Propheterie #induktiv #Interpretation #ordnung #Auguralreligion #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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#Unecht(e) #Formvorschrift: §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG:
Der #Arbeitgeber hat #spätestens einen #Monat NACH dem #vereinbarten #Beginn des #Arbeitsverhältnisses die #wesentlichen #Vertragsbedingungen #schriftlich #niederzulegen, die #Niederschrift zu #unterzeichnen und dem #Arbeitnehmer auszuhändigen.
#Verstoß ohne #Rechtsfolge.
Wird in der #Regel auch nicht #eingeklagt, weil im #bestehenden #Arbeitsverhältnis kaum #arbeitsrechtlich #geklagt wird.
#Arbeitsvertragsrecht, #Körner, 06.05.21
#Unecht #Formvorschrift #NachwG #arbeitgeber #spätestens #Monat #vereinbart #Beginn #Arbeitsverhältnis #wesentlich #Vertragsbedingungen #schriftlich #niederzulegen #Niederschrift #Unterzeichnen #arbeitnehmer #verstoß #Rechtsfolge #regel #eingeklagt #bestehend #arbeitsrecht #geklagt #Arbeitsvertragsrecht #Körner
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Der #Grundrechtseingriff:
Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.
#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.
#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie
#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#Grundrechtseingriff #Einzeln #verhalten #Schutzbereich #grundrecht #umfasst #staat #unmöglich #gemacht #wesentlich #erschwert #klassisch #Eingriffsbegriff #eng #final #unmittelbar #rechtlich #wirkung #anordnung #befehl #zwang #durchgesetzt #unterscheidung #schrankenlos #eingeschränkt #garantie #Schrankenschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Sachlicher #Schutzbereich der #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 #Grundgesetz
#Versammlungsbegriff #Wortauslegung durch #BVerfG: #Wesentlich #Interaktion
#gemeinsam #körperlich
#Sichtbarmachung von #Überzeugungen
#Gemeinschaft mit #anderen
#Vergewisserung von #Überzeugung #erfahren
#Standpunkt #bezeugen
#Gemeinsamer #Zweck
#Kollektive #Meinungsfreiheit
#Meinungsbildungskomponente
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#sachlich #Schutzbereich #versammlungsfreiheit #grundgesetz #Versammlungsbegriff #Wortauslegung #bverfg #wesentlich #interaktion #gemeinsam #körperlich #Sichtbarmachung #überzeugung #gemeinschaft #andere #Vergewisserung #erfahren #standpunkt #bezeugen #zweck #kollektiv #meinungsfreiheit #Meinungsbildungskomponente #BVerfGE #fraport #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.
#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Anspruchsgrundlage #beispiel #BGB #eigentümer #Besitzer #herausgabe #sache #Verlangen #aber #verweigern #gegenüber #Besitz #berechtigt #frage #recht #zeit #anspruch #Ansprüche #wesentlich #Fallbearbeitung #Zivilrecht #Privatrecht #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
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... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.
#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).
Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven
#Parlamentsvorbehalt #worte #bundesverfassungsgericht #verpflichtet #grundlegend #normativ #bereich #Grundrechtsausübung #staatlich #Regelung #zugänglich #wesentlich #entscheidung #selbst #Fußnote #BVerfGE #papier #verfassungsrecht #perspektive
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#Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307
In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.
#Verbot von #Delegieren; #Delegation
Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona
#Parlamentsvorbehalt #Hinweis #BVerfGE #grundlegend #normativ #bereich #Ausübung #grundrecht #staatlich #Regelung #zugänglich #wesentlich #entscheidung #Gesetzgeber #verbot #Delegieren #delegation #Kingreen #stellungnahme #Sachverständiger #entwurf #gesetz #priorisierung #Schutzimpfung #corona
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#Weder #Wissenschaft noch #Kunst.
Der #Essay als #Form, die sich #negativ(er) #Zurückweisung auf die #Objektivität des #Ganz(en) widersetzt und im #automatisiert(en) #Verfahren #wesentlich #Glück und #Spiel ist.
Theodor W. #Adorno - Der Essay als Form in: #Noten zur #Literatur, S.10
#weder #wissenschaft #kunst #essay #form #negativ #zurückweisung #objektivität #ganz #automatisiert #verfahren #wesentlich #glück #spiel #adorno #noten #literatur