Jazzblogger | Schindelbeck · @jazzblogger
266 followers · 390 posts · Server troet.cafe
Falls jemand einen guten Grund braucht, seine Daten doch eher zumindest zusätzlich im eigenen Rechnerumfeld zu speichern....
#cloud #microsoft #Willkür #Aussperrung #Datensicherung #onpremise
#onpremise #datensicherung #Aussperrung #willkür #microsoft #cloud
Tee Rose · @rosinentee
9 followers · 170 posts · Server nrw.socialTagesschau.de:
Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten".
Wenn der #Justizminister rote Linien erfindet, dann ist das #Willkür.
#Justizminister #willkür #Klimaaktivisten #LetzteGeneration
Graswurzel 🌱 ☑️ · @Graswurzel
14 followers · 92 posts · Server muenchen.socialDas ist auch kein Wunder, denn von der #Willkür und #Zensur der bzw. durch Unternehmen mit quasi absoluter Marktbeherrschung profitieren ja nicht zuletzt der Staat bzw. die politische Klasse und ihre Verbündeten mit ihren einfachen und verlogenen Narrativen.
Dass jetzt alle so tun, als ob Elon Musk das innerhalb weniger Tage irgendwie besonders verschlimmert hätte, ist einfach nur lachhaft!
Möria · @moeria
124 followers · 508 posts · Server norden.social@SheDrivesMobility @netzpolitik_org “Das härteste #Polizeigesetz seit 1945“
“#Präventivhaft wurde im ersten Jahr nach Inkrafttreten in elf Fällen länger als zwei Wochen angewendet [..] Zwischen zwei Wochen und zwei Monaten“
“#Asylbewerber stigmatisiert und weggesperrt.“
“Wie #Protestierende behandelt werden, daran muss sich ein #Rechtsstaat messen lassen.“
#Angst #Demokratie #Stigmatisierung #Rechtsruck #Rassismus #Willkür #Klimaproteste #Klimakrise #Zukunft
#polizeigesetz #präventivhaft #asylbewerber #protestierende #rechtsstaat #angst #demokratie #stigmatisierung #rechtsruck #rassismus #willkür #klimaproteste #klimakrise #zukunft
Graswurzel 🌱 ☑️ · @Graswurzel
14 followers · 92 posts · Server muenchen.socialWenn man als gesetzestreuer Bürger eher dann ein mulmiges Gefühl hat, wenn #Polizei in der Nähe ist, als wenn nicht, müssen erst einmal ganz andere Probleme gelöst werden!
Nein, nicht #ACAB, aber viel zu viele!
#rassismus #racialprofiling #willkür #polizeigewalt #acab #polizei
Graswurzel 🌱 ☑️ · @Graswurzel
14 followers · 92 posts · Server muenchen.socialDas viel größere Problem ist die massive #Willkür beim Einsatz der "Instrumente", je nachdem was gerade politisch opportun ist.
Wenn ich "#Rechtsstaat" schon lese ...
#justiz #gewaltenteilung #rechtsstaat #willkür
Sapere Aude · @textbook
348 followers · 34099 posts · Server social.tchncs.de
#Werte ersetzen #Kriterien???
#Willkür ersetzt #Transparenz???
#gehtsnoch???
Was soll dieses dauernde #Gequatsche von #Werten? Ist das Neusprech für #Zensur, die aber nicht so heißen darf, weil lt. #GG nicht stattfindend?
Hier läuft eine sehr unangehme Entwicklung ab, die uns in den #Überwachung|s- und #Denunziation|sstaat führen wird, wie auch dieses Beispiel zeigt:
#denunziation #überwachung #gg #zensur #werten #gequatsche #gehtsnoch #transparenz #willkür #kriterien #werte
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.euWie wärs wenn Richtis sich an StPO halten, Akte lesen würden, vorm Strafbefehl Unterschreiben?
Okay, ich weiß, #Willkür gehört zum Normalbetrieb. Auch nur Formalien Prüfe wie, ob rechtliches Gehör gewährt wurde, ist zu viel Arbeit für #Justizproblem
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.eu
Und dass für Kreidemalerei? Wow #Polizeiproblem #Justizproblem #willkür #KlimaSchutzIstKeinVerbrechen
RT @AndrsHrz@twitter.com
Janika ist 15, als plötzlich d Augsburger Staatsschutz im Zimmer steht. Weil sie bei @FridayForFuture@twitter.com mitmacht, gerät sie in den Fokus. Es folgen weitere Durchsuchungen. Klimaaktivisten sehen sich verfolgt. Behörden widersprechen. @BR24@twitter.com 👇🏻 https://www.br.de/nachrichten/bayern/wenn-der-augsburger-staatsschutz-im-kinderzimmer-steht,T6NGbJ1
#polizeiproblem #Justizproblem #willkür #klimaschutzistkeinverbrechen
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.euAnsonsten: es war eine tolle Aktion, urenco wurde zumindest symbolisch und für paar Stunden ( bei der Räumung war die Leitung aus) der Saft abgedreht.
Und unmittelbar nach der Aktion ging es mir für meine Verhältnisse gut. Was danach geschah...#Atommstaat = #Polizeistaat #Willkür
#Atommstaat #polizeistaat #willkür
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10298 posts · Server ifwo.eu
Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatliche #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldige
#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formale #Regeln / #Rechtspositivismus hin zu #materieller #Gerechtigkeit #verschoben
#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotionen
#idem #Rechtsgrundsatz #niemand #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #verbot #Doppelverfolgung #Bollwerk #staatlich #willkür #inquisition #Dauerermittlung #unschuldig #diskurs #Rechtssicherheit #formal #regel #Rechtspositivismus #materiell #gerechtigkeit #verschoben #sz #politik #Janisch #Wucht #emotion
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.euRT @HoernchenCecile@twitter.com
@broeckling_@twitter.com Und hier ein Auszug aus einer NDR Sendung vom 20.5.2010, so Begründete damals ein Polizeipräsident das mehrtägige präventive Einsperren einer Atomkraftgegnerin: "Absolut nervig" "Störfaktor"
#Repression #Langzeitgewahrsam #Willkür #Polizeiproblem
🐦🔗: https://twitter.com/HoernchenCecile/status/1506749477901713422
#repression #Langzeitgewahrsam #willkür #polizeiproblem
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioAlso alleine die Formulierung "das #Internet sauber machen" stellt mir alle Haare auf.
Ich war schon bisher kritisch gegenüber dem #DigitalServicesAct, aber das scheint wieder ein Vorwand, damit die #Herrschenden noch mehr #Zensur und #Willkür gerade gegen kritische Geister ausüben können.
#dsa
https://orf.at/stories/3243537/
#internet #digitalservicesact #Herrschenden #zensur #willkür #dsa
Axel · @tetrapyloctomist
251 followers · 3441 posts · Server muenchen.social@favstarmafia@social.anoxinon.de
#Reitschuster|s Akkreditierung wurde doch entzogen, weil er die Voraussetzung für eine Zulassung zur #BPK nicht mehr erfüllt.
Daher verstehe ich ehrlich gesagt nicht, mit welchem Recht jetzt seine Wiederaufnahme ENTGEGEN der Satzung gefordert werden könnte 🤔
Wenn das geschehen sollte, wäre DAS tatsächlich ein Zeichen der #Willkür. Dann will ich auch eine Akkreditierung - Unterschriftenliste aus dem Bekanntenkreis sollte dann ja mehr als ausreichend sein 😎
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.eu
💩Danke @gruenehessen@twitter.com
+ CDU für den Anreiz für mehr #Polizeiproblem,#Polizeigewalt und #Willkür
Anzeige wegen Widerstand = Geld? Dann gibts mehr davon, mehr falsche Verdächtigungen. Praxis ist schon zum Vertuschen v Polizeigewalt bekannt (Gegenanzeige)
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/in-hessen-ist-der-lka-chefposten-jetzt-ein-schleudersitz-91112799.html
!B
#polizeiproblem #polizeigewalt #willkür
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.euDie Präfektur erklärte, es gebe nicht ausreichend Polizei zur Begleitung von 2 Demonstrationen. Es stellte sich aber später heraus, dass die Präfektur aktiv nach einem Grund gesucht hat, die #antiatom Demonstration zu verbieten. #Atomstaat #Willkür
#EtatNucléaire = #EtatPolicier
#antiatom #atomstaat #willkür #EtatNucléaire #etatpolicier
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.eu#polizei110 #Twittermarathon
"Sie haben keine Rechte" wenn #Polizeiproblem dich festnimmt ( vorligend rechtswidrigerweise aus einer bestehenden Versammlung heraus) und fir untersagt, Anwalt über Festnahme zu informieren. #Willkür
#Twittermarathon #polizeiproblem #willkür #polizei110
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.eu
#Polizei110 #Twittermarathon der Laden ist für mich synonym von #PolizeiProblem #Willkür #Fakenews #Gewalt #Ableismus #Diskriminierung #Überwachung
Ich habe eine Sammelung von Fällen mit gerichtl. Entscheidungen in eigener Sache:
https://blog.eichhoernchen.fr/post/politisch-motivierte-polizeikriminalitaet/
#polizei110 #Twittermarathon #polizeiproblem #willkür #fakenews #gewalt #ableismus #diskriminierung #überwachung
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.eu
#willkür #Polizeiproblem will #Versammlungsfreiheit nicht. #baumklettern und #banner gehört wohl zu 1 Versammlung. Dazu gibt es Urteile. Zb hier https://blog.eichhoernchen.fr/post/Von-Kletterdemonstrationen-und-Versammlungssprengung/
Demo muss nicht in kubikmeter angemeldete werden und Auflage gegen banner im Baum hier nicht bekannt.
!B
#willkür #polizeiproblem #Versammlungsfreiheit #baumklettern #banner
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Die #Möglichkeit #Systemkritiker wie #Aktivisten, #Studierende, #Verleger, etc. zum #verschwinden zu bringen und sie nach #Wochen wieder in der #Öffentlichkeit #auftauchen zu lassen ist einerseits #Immunisierung gegen den #Vorwurf, kein #Rechtsstaat zu sein, andererseits #Demonstration #absoluter #Macht, deren #Willkür jeder #Widerstand #ausgeliefert ist mit #Wirkung der #Einschüchterung und #Abschreckung.
Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.18f.
#möglichkeit #systemkritik #aktivist #studierende #Verleger #verschwinden #woche #öffentlichkeit #auftauchen #immunisierung #Vorwurf #rechtsstaat #demonstration #absolut #macht #willkür #widerstand #ausgeliefert #wirkung #einschüchterung #Abschreckung #Zizek #pandemie #Chronik #verloren #zeit