Pickert · @Pickert
15 followers · 133 posts · Server nrw.social
#berlin #acat #fiacat #folter #todesstrafe
#menschenrechte #Haftbedingungen
Die #NGO ACAT setzt sich für die Haftbedingungen von Gefangenen, besonders auch #politischen #Gefangene, #Gewissensgefangenen, #willkürlich Inhaftierten ein.
In Afrika sind Tausende im #Gefängnis weil sie einfach vergessen werden. Wer sich keinen Anwalt leisten kann, bleibt oft jahrelang ohne Prozess und Urteil in #Untersuchungshaft.
ACAT setzt sich für die Freilassung oder zumindest faire Verfahren ein.
#berlin #acat #fiacat #Folter #Todesstrafe #menschenrechte #Haftbedingungen #ngo #politischen #gefangene #Gewissensgefangenen #willkürlich #gefängnis #Untersuchungshaft
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.
#Entziehung #BVerfG: Jede #Verlustzufügung, die die #Funktion der #Staatsangehörigkeit als #verlässliche #Grundlage #gleichberechtigter #Zugehörigkeit zum #Staatsvolk #beeinträchtigt.
#Teleologie: #Schutz vor #willkürlicher #Instrumentalisierung des #Staatsangehörigkeitsrechts
-> #Insbesondere: Wenn #Betroffene es nicht #beeinflussen können (3. #Reich)
#deutsch #Staatsangehörigkeit #entzogen #Entziehung #bverfg #Verlustzufügung #funktion #verlässlich #grundlage #gleichberechtigt #zugehörigkeit #staatsvolk #beeinträchtigt #Teleologie #schutz #willkürlich #instrumentalisierung #Staatsangehörigkeitsrecht #insbesondere #Betroffen #beeinflussen #reich #Entzug #entziehen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit durch den #Gesetzgeber
-> #Grundsätzlich #weiter #Gestaltungsspielraum
-> Nicht #Sachwidrig: #Willkürformel: #Gleichheitssatz ist #verletzt, wenn #Bestimmung als #willkürlich #bezeichnet werden muß. #BVerfGE 1, 14
-> #Neue #Formel: #Idee der #Verhältnismäßigkeit: #Relation der #Ungleichbehandlung zur #Intensität der #Ungleichheit
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Gesetzgeber #grundsätzlich #Weit #Gestaltungsspielraum #sachwidrig #Willkürformel #verletzt #bestimmung #willkürlich #bezeichnet #BVerfGE #neu #Formel #idee #verhältnismäßigkeit #relation #Ungleichbehandlung #Intensität #ungleichheit #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung von #Verkehrsfähigem #Vermögen und #Familienvermögen im #Erbrecht
#Verkehrsfähiges #Vermögen: #Beispielsweise #Geld; #Zirkulationsfähig wie etwa #Kleinvieh; #Pecunia - #Zitiert in #Barrenform #anfänglich teils #Tierfelle
#Familienvermögen: #Einschränkung der #testamentarischen #Verfügungsmöglichkeit durch #Schutzzuständigkeit: #Lebensgrundlage der #Familie
#Testament #Willkürliche #Erbfolge
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
#Zwölftafelgesetz #unterscheidung #Verkehrsfähig #vermögen #Familienvermögen #Erbrecht #Beispielsweise #geld #Zirkulationsfähig #Kleinvieh #Pecunia #Zitiert #Barrenform #anfänglich #Tierfell #Einschränkung #testamentarisch #Verfügungsmöglichkeit #Schutzzuständigkeit #lebensgrundlage #familie #testament #willkürlich #Erbfolge #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Formelle #Strafbarkeitsbedingungen
Ne bis in idem
Art. 103 Abs. 3 GG
#Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich
#Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02
#formell #Strafbarkeitsbedingung #niemand #derselben #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #Grenzfall #Weitere #Taten #pro #frage #Eigenständigkeit #unrecht #Orientierung #naturalistisch #Lebenssachverhalt #notwendig #willkürlich #contra #möglichkeit #Missbrauchsgefahr #strafverfolgung #umfänglich #Ablauf #Rostalski #strafrecht #vorlesung