Es werden gerade täglich neue Berichte zu Aussagen von Innenminister #Reul und dem Aachener Polizeichef veröffentlicht, die #Räumung von #Lützerath als legitime Tatsache hinstellen, die im Januar durchgezogen wird.

Reul stammelte im #Landtag von "#Energieversorgungssicherheit bis 2030" als Grundlage von #Räumungsplanung, auch von #Wirtschaftministerin #Neubaur (#Grüne) unterschrieben. Allerdings hat es das Land #NRW in der Hand JETZT #Erneuerbare zu beschleunigen, nicht erst 2024 wie aktuell geplant. #RWE's Genehmigungen für #Kohleabbau sind nicht gottgegeben, sondern Geschenke der Regierungspolitik.

Wir kämpfen also in #Lützerath wieder einmal gegen das Ausbremsen der #Energiewende und eine Politik, die mehrfach illegal #Klimaziele ignorierte & ohne Rechtsgrundlage gegen #Klimaschutz-Aktivisti vorging.

Lasst es ihnen nicht durchgehen: Wünscht euch zu #Weihnachten, dass eure Freund*innen & Familie mit euch nach #Lützerath fahren. Unser Vorsatz fürs neue Jahr: #LützerathBleibt! #Erneuerbare JETZT ausbauen, für #Energieversorgungssicherheit.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/luetzerath-raeumung-polizei-100.html

Die #Landesregierung #NRW hantiert im Landtag mit #Lügen, wenn es um #Lützerath geht. Ein Armutszeugnis für #Demokratie & #Grüne Partei...

Minister #Reul verkündete heute ca. 12:55 Uhr im Landtag, dass das Kabinett Schritte zur #Räumung #Lützerath|s einleitet, um angeblich die "#Energieversorgungssicherheit" zu gewährleisten.

Dazu dient die #Braunkohle unter #Lützerath aber nicht, denn wenn sie in Jahren abgebaggert würde, müssten wir schon genug #Erneuerbare haben, die sie ersetzen. Oder #Klimaschutz ist der #Regierung halt #scheißegal.

Es geht nur um #Profit für die #RWE AG & ein Land, das mit #grüner #Wirtschaftministerin #Neubaur unwillig ist, #Energiewende & insesondere #Windräder-Bau umzusetzen & #Ressourcenverschwendung der #Wirtschaft zu sanktionieren, Stichwort #SUV. Dagegen werden viele Menschen in #Lützerath #Widerstand leisten, denn #KlimakriseIstJetzt!

Zitat #Reul:
"Das #Kabinett hat mich in dieser Woche beauftragt, den #Regierungspräsidenten in #Köln zu bitten, die #Energieversorgungssicherheit mit ordnungsbehördlichen Mitteln zu gewährleisten, also auf deutsch: Die #Räumungsverfügung auf den Weg zu bringen. Frau #Neubaur und ich haben heute ein entsprechendes Schreiben verschickt"

Die #Landesregierung #NRW hantiert im Landtag mit #Lügen, wenn es um #Lützerath geht. Ein Armutszeugnis für #Demokratie & #Grüne Partei...

Minister #Reul verkündete heute ca. 12:55 Uhr, dass das Kabinett Schritte zur #Räumung #Lützerath|s einleitet, um angeblich die "#Energieversorgungssicherheit" zu gewährleisten.

Dazu dient die #Braunkohle unter #Lützerath aber nicht, denn wenn sie in Jahren abgebaggert würde, müssten wir schon genug #Erneuerbare haben, die sie ersetzen. Oder #Klimaschutz ist der #Regierung halt #scheißegal.

Es geht nur um #Profit für die #RWE AG & ein Land, das mit #grüner #Wirtschaftministerin #Neubaur unwillig ist, #Energiewende & insesondere #Windräder-Bau umzusetzen & #Ressourcenverschwendung der #Wirtschaft zu sanktionieren, Stichwort #SUV. Dagegen werden viele Menschen in #Lützerath #Widerstand leisten, denn #KlimakriseIstJetzt!

Zitat #Reul:
"Das #Kabinett hat mich in dieser Woche beauftragt, den #Regierungspräsidenten in #Köln zu bitten, die #Energieversorgungssicherheit mit ordnungsbehördlichen Mitteln zu gewährleisten, also auf deutsch: Die #Räumungsverfügung auf den Weg zu bringen. Frau #Neubaur und ich haben heute ein entsprechendes Schreiben verschickt"

#AlleDörferBleiben zeigt auf, dass #Lützerath ohne Entschädigung an die #RWE AG bleiben kann, da Rechtsgrundlage für Wegbaggern zum Jahresende ausläuft. Rumgepolter des RWE Finanzchef, der schnelle Räumung forderte, könnte darauf hinweisen, dass RWE das auch im Blick hat.

In aktueller Pressemitteilung von ADB wird gefordert, dass #Grüne #NRW #Wirtschaftministerin #Neubaur Rückgrat zeigt und Chance für Erhalt Lützeraths nutzt, statt sich erneut mit zurechtgebogenen Argumenten zur Pressesprecherin des #Kohle-Konzerns zu machen.

https://www.alle-doerfer-bleiben.de/presse/pressemitteilungen/