#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen
#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens
#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958
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Der #sachlich(e) #Anwendungsbereich des #zivilrechtlich(en) #Benachteiligungsverbot(s) nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 #AGG sei nicht #eröffnet.
Ein #OpenAir #Event in #München mit 1500 #Person(en) ist kein #Massengeschäft im #Sinn des § 19 Abs. 1 #AGG, sondern ein #exklusiv(es) #Event für eine #bestimmt(e) #Zielgruppe.
vgl #Gesellschaft der #Singularität(en) nach #Reckwitz.
#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1
#sachlich #Anwendungsbereich #zivilrechtlich #Benachteiligungsverbot #AGG #eröffnet #openair #event #münchen #person #Massengeschäft #sinn #exklusiv #bestimmt #Zielgruppe #gesellschaft #Singularität #reckwitz #bgh #Pressemitteilung #sz #panorama #alt #party
#Legaldefinition #Massengeschäft(e) nach §19 #AGG:
#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich(er) #Schuldverhältnis(se), die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar(en) #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle(n) #zustande kommen.
#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1
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#Wirkung gegen einen #Dritte(n) nach § 1666 Abs. 4 #BGB
#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich(e) #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet(e) #Notwendigkeit.
#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht(e).
#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht
https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html
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Die #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.
§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.
Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.
#Wettschulden sind #Ehrenschulden.
#Vorlesung 04 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
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