Nordstadtblogger · @Nordstadtblogger
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urbanaid · @urbanaid
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@juchanmomo @netzpolitik_feed der Unterschied ist aber das heimliche unterjubeln der Gesetzesänderung und das weiterleiten an alle . Das kommt bei uns an, als wäre ein totalitärer Staat oder sitzen schon so viele von & Rechtsaußen bei

#sicherheitsbehorden #deutschland #menschenhasser #noafd #bnd #bundeskriminalamt #bundespolizei #zoll #sek #bsi #bfv #btpol #bka #zka #lka #mad #balm #thw

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urbanaid · @urbanaid
49 followers · 1838 posts · Server climatejustice.social

@netzpolitik_feed :

:

Datenweitergabe an den gesamten Sicherheitsapparat

Das Selbstbestimmungsgesetz sollte längst verabschiedet sein. Dann kam das Innenministerium mit einem Wunsch: Änderungen von Namen u Geschlecht sollen an den gesamten deutschen Sicherheitsapparat gemeldet werden. Ist das wirklich notwendig?

Die Liste ist so lang, sie zieht sich fast über eine Seite. Sie beginnt mit dem und geht weiter mit dem gesamten Sicherheitsapparat der Bundesrepublik, von bis zum . All diese Behörden sollen laut dem neuen Selbstbestimmungsgesetz in Zukunft aktiv benachrichtigt werden, wenn eine Person in Deutschland ihren Namen und Geschlechtseintrag ändert. Es wirkt wie .

Weiterlesen : netzpolitik.org/2023/selbstbes

#selbstbestimmungsgesetz #bundeskriminalamt #inlandsgeheimdienst #zoll #einschuchterung

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Bugspriet · @Bugspriet
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Also teure Schraube mit Zusatzfunktionen, aber im Wesentlichen ne Schraube.

Als Hersteller würde ich mir aber vom eine VZTA - eine verbindliche Zolltarifauskunft - ausstellen lassen. zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Z

#zoll

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GenomInc · @genominc
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Irgendwie haben wir es mit dem . Wir standen eben am Rastplatz, neben uns ein aus . Ein junges Pärchen was macht der Zoll, Ausweis kontrolliert, dann das halbe Auto grob durchsucht, nur ein Taschenmesser gefunden. Dann dürften die beiden mit zur Dienststelle Warum?

#zoll #seat #leon #polen

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Philipp · @derfopps
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#zoll #russland #sanktionen

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Elias Schwerdtfeger · @goebelmasse
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des Tages: Ihr Paket liegt am Ablageort

spam.tamagothi.de/?p=19391

#Spam #DHL #zoll

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smothesfoto · @smothesfoto
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adhoczollagentur · @adhoczollagentur
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, , , . Beim Thema schwirrt vielen der Kopf 😨 😒 Eine kann helfen. Doch was soll das eigentlich Kosten? 5 Faktoren, die die Kosten beeinflussen haben wir in unserem neuesten Blogbeitrag zusammengestellt.

adhoc-zollagentur.de/2023/07/5

#zollagentur #zoll #embargo #Ursprung #ausfuhranmeldung #einfuhranmeldung

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Tariftreue in der Luftsicherheit

Tarifverträge sind ein­zuhalten! Sonst gibt es Konsequenzen!

Tarifverträge sind kein Wunschkonzert

Liebe ver.di Mitglieder und Beschäftigten im Bereich Luftsicherheit,

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die sich am Marktgeschehen beteiligen und Profit generieren möchten, sollen...

wasi-hessen.de/tariftreue-in-d

#§ 9 #§ 9a

#Luftsicherheit #tarifvertrag #Tariftreue #arbeitnehmerentsendegesetz #zoll #luftsig #bdls #entgelttarifvertrag

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Sebastian Müller · @sbamueller
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in . (mit 🦆) (mit Teddy 🧸 Krankenhaus) (ohne Bild, weil bin ich ja selber 🚫🤳, mit Einsatzleitwagen, mit Schauübung (je nach Charakter finden das Kinder toll oder weinen, wenn sie es anschauen), Rettungs-🐕‍🦺

#blaulichttag #freiburg #feuerwehr #Johaniter #malteser #drk #zoll

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Reisefreak ☑ · @Reisefreak
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Heute wieder ein neuer Beitrag in ReiseFreak's und

Einfuhrregeln im Überblick: Was darf ich zollfrei aus dem Urlaub mitbringen?

Was wäre ein Urlaub ohne Souvenirs? Wer jedoch Kaffee, Alkohol oder andere Genussmittel mitbringen möchte, sollte die Einfuhrbedingungen kennen. Was Sie in die EU einführen d

reisefreak.de/einfuhrregeln-im

#zollfrei #zoll #urlaub #souvenirs #rponline #ReiseNews #reiseblog #Reisemagazin

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Kernic · @Kernic
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Obwohl uns der aufgehalten hat ist der Zug nur 10 Minuten zu spät angekommen. Das würde ich als pünktlich durchgehen lassen. Damit schon die zweite Woche ohne nennenswerte Verspätungen.

#zoll

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Cusa · @Cusa
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Es wird noch mindestens 15 Jahre dauern, bis wir die Schäden im Gesetz und an der Natur behoben haben die wir 's () Sabotage an Mensch und zu verdanken haben. Leute wie sie und korrupte Politiker sind mitverantwortlich am aufkeimenden überall in Europa. Es ist schwer den Überblick zu behalten über die ganzen Skandale und Verbrechen die wir wieder fixen müssen.

#juliaklockner #cdu #umwelt #eu #nationalismus #nitrat #kreidezahn #zoll #lebensmittel #vdl #pcb #dioxine #bisphenol #glyphosat #china

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Domasla · @domasla
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@Bugspriet
Danke!

Jetzt wissen wir, dass Bündnerfleisch Charakter hat. Der nicht verändert werden darf. Sonst wird das nichts, mit der Tarifeinstufung. Das falsche Würzmittel, und Zack! - Rückt es in die Nähe von grünem Nähgarn oder runderneuerten hinteren Motorradreifen.

D., der ihm das glaubt. Als Schweizer muss er es ja schließlich wissen.

#bundnerfleisch #zolltarifnummern #zoll

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Bugspriet · @Bugspriet
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tagesschau · @tagesschau
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Zollbilanz: Acht Millionen Markenfälschungen, 29 Tonnen Drogen

Ein Schwerpunkt des Zolls ist die Markenpiraterie. Im vergangenen Jahr wurden 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen, außerdem wurden 29 Tonnen Drogen beschlagnahmt. Die Bilanz für 2022 stellte Finanzminister Lindner vor.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

#zoll #marken #drogen

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tagesschau · @tagesschau
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Warum der gesetzliche Mindestlohn so oft unterlaufen wird

Mindestens zwölf Euro die Stunde für alle: Das ist die Idee des verbindlichen Mindestlohns. Doch die Verbindlichkeit hat ihre Lücken. Arbeitgeber haben ihre Tricks, wie sie Mindestlöhne aushebeln können. Von Barbara Berner.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/unter

#mindestlohn #beschaftigung #zoll #arbeitsmarkt

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