Nachdem 2012 die #chinesische #Variante von #Twitter - #Weibo, das als #Werkzeug für #demokratischen #öffentlichen #Diskurs #Verwendung gefunden hatte, mit #Zensur, #Strafen und #Verhaftungen #bekämpft wurde, hat #Tencent mit der #KP zusammen #Wechat hervorgebracht, bei dem ein #Zusammenschluss nur in #kleinen #Gruppen von #maximal 500 #Personen #erlaubt und #möglich ist.
#China #Diktatur #Autoritarismus #Regime
#SZ 27.07.23 #Feuilleton S. 9, Kai #Strittmatter - Alles eins, alles meins
#Chinesisch #Variante #twitter #weibo #werkzeug #demokratisch #offentlich #diskurs #verwendung #zensur #strafe #verhaftung #bekampft #tencent #kp #wechat #zusammenschluss #klein #Gruppe #maximal #person #erlaubt #moglich #china #diktatur #autoritarismus #regime #sz #feuilleton #Strittmatter
@mstrohm Ja, sicher, es gibt auch #Genossenschaften, die einem sehr erlauchten Kreis von finanzstarken #Kapitalgebern gehören. Die #Gesellschaftsform ist neutral.
Sie ermöglicht jedoch eine #Dezentralisierung @Decentralize_today und einen #ZUSAMMENSCHLUSS gleichgesinnter Unternehmen @platformcoop .
Die #Grünen, sind bekannt dafür keine radikalen Veränderungen zu triggern, weil sie versuchen langsamer, aber breiter in der Bevölkerung Änderungen herbeizuführen.
Unsere Strategie ist anders.
#genossenschaften #kapitalgebern #Gesellschaftsform #dezentralisierung #zusammenschluss #grunen
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit
#Sachlicher #Schutzbereich; #Besondere #Schutzfunktion
#Objektive #Schutzpflicht;
#Institutionelle #Garantie: #Institution des #Zusammenschlusses;
#Originäre #Leistungsrechte: #Privatschulen #Ausnahmefall;
Aber #Derivative #Leistungsrechte: #Förderung #bestimmter #Vereine
-> Kein #Leistungsgrundrecht
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#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Verfassungsbeschwerde wurde vom #BVerfGE nicht zur #Entscheidung #angenommen; #Nichtannahme
Von #Religionsgemeinschaften und #Weltanschauungsgemeinschaften ist zu #fordern, dass es sich um #Zusammenschluss von #Personen mit #gemeinsamer #Auffassung von #Sinn und #Bewältigung #menschlichen #Lebens handelt
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#Zusammenschluss der #Protorömer zum #Quirinalbund
#Zugehörigkeit zur #Gesamtheit über #gens hinaus von etwa 20 #Siedlungen; #Bezeichnung als #Quiris: #Bürger des #gesamten #Gemeinwesens;
#Anfänge eines #römischen #Bürgerrechts. #Quirinalbund ist noch keine #Stadt, lediglich #Zusammenschluss #verschiedener #Gentes;
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
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