ℹ️ Im KoaV ist beschlossen, dass der Bund mit der Stadt #Bonn, der Region und den Ländern NRW und RLP eine #Zusatzvereinbarung zum #BonnBerlinGesetz abschließt. Ziel ist, die Kernkompetenzen der Bundesstadt und Region im Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen. (3/3)

Bonn und Region stärken – dafür wurde sich heute auf einen Fahrplan zur #Zusatzvereinbarung zum #BerlinBonnGesetz verständigt. „Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten“, unterstrich Bonn-Beauftragte und Bundesbauministerin Klara #Geywitz.
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/09/zusatzvereinbarung-berlin-bonn-gesetz.html (1/3)

Dafür soll zeitnah die im Koalitionsvertrag beschlossene #Zusatzvereinbarung zum #Bonn-Berlin-Gesetz Gestalt annehmen. „Bis Herbst dieses Jahres, da sind wir uns mit der Region Bonn einig, sollen die #Eckpunkte der Zusatzvereinbarung stehen“, so Klara #Geywitz weiter. (2/2)

#eBay: " #Zusatzvereinbarung zum #eBay_Nutzungsvertrag – Nutzung des #eBay_Katalogs, #Rechteeinräumung"

http://ir.ebaystatic.com/cr/v/c1/eBay%20Zusatzvereinbarung.pdf

Rechtliche Bewertung von internetrecht-rostock.de:

"eBay-Zwangslizenz: eBay veröffentlicht finale Version für die Rechteeinräumung an Produktdaten"

http://www.internetrecht-rostock.de/ebay-zwangslizenz-nutzungsbedingungen-bilder.htm